am 28. Januar 2018
Veröffentlicht in: Allgemein

Gruppe von FacharbeiternBerufslotto

Vom Facharbeiter zur Hilfskraft

Klaus Meier #Dissident

Klaus Meier Dissident

Wer kennt es nicht, das „Na, was willst du denn mal werden?“ Gerede der Gesellschaft? Bei der Antwort: Künstler, Musiker, Prinzessin oder einfach nur „glücklich“, erntet man zumeist nur ein müdes Lächeln. Denn davon kann man doch nicht seine Existenz sichern. Da braucht es schon etwas mit Zukunft und Sicherheit. Ergo wählt man seine Pläne mit Bedacht, damit man auch noch morgen eine gefragte Fachkraft ist. Man lernt in der Schule, in der Lehre und so weiter. Damit man am Ende die gefragte Fachkraft mit Zukunft ist und seine Existenz vom Einkommen sichern kann.

Also eigentlich alles gut – wenn da nicht die Anderen wären. Da sind dann plötzlich einfach zu viele da, von den „gefragten Fachkräften mit Zukunft“. Das Lohnniveau gerät unter Druck. Es wird immer mehr für immer weniger Entlohnung eingefordert. Denn es gibt eben zu viele von den gefragten Fachkräften mit Zukunft. Oder einfach weil genau das was man als gefragte Fachkraft mit Zukunft gelernt hat, heute eine Maschine macht und zwar schneller und kostengünstiger.Gruppe von Facharbeitern

Die gefragte Fachkraft mit Zukunft wird dann schlicht nicht mehr benötigt – aber als Hilfskraft könnte man sie noch gebrauchen. Als Hilfskraft, die ja eigentlich das Wissen und Können der gefragte Fachkraft mit Zukunft hat. Aber nun nur noch die Entlohnung einer Hilfskraft erhält. Also warum wundert ihr euch noch, dass das Jobcenter euch alle zu Fachkräften machen will? Euch aber zugleich bei Bedarf eure erlernten Fachkenntnisse wieder abspricht und euch zu Hilfskräften erklärt.

Es geht letztlich nur darum die Entlohnung der Menschen zu senken, die nur ihre Arbeitskraft haben um sich ihre Existenz zu sichern. Denn Lohn ist im Neoliberalismus ein Faktor der den Gewinn schmälert. Darum muss dieser minimiert werden. Lasst euch euer Können nicht absprechen! Ihr habt alles gemacht, was die Gesellschaft, nein die Produktion von euch gefordert hat. Es wird Zeit, dass wir nun endlich auch einmal etwas von den Produktionsgewinnen einfordern! Denn dies hatte man uns schließlich mal zugesichert.
 Kommentar 
am 9. November 2017
Veröffentlicht in: Allgemein, Diskriminierung, Sanktionen

Nötigung – das Geschäft des Jobcenters

Klaus Meier #Dissident

Klaus Meier Dissident

Ich bin nicht nur selbst abhängig von ALG II, sondern begleite auch seit Jahren ALG II – Abhängige zu ihren Terminen. Und immer wieder kommt es dort zu Nötigungen durch die Schreibtischtäter. Es läuft dann immer nach dem gleichen Schema ab. Möchte man das Geld zur Sicherung der eigenen Existenz, welches einem ja gesetzlich zusteht, muss man dieses oder jenes tun. Ganz nach dem inoffiziellen und wahren Motto der Agenda 2010: Fordern und noch mehr Fordern!

Das geht bei doppelter Datenerhebung los, also zum Beispiel Mietvertrag vorlegen PLUS einer Mietsbescheinigung. Es geht dann weiter mit der rechtswidrigen Beschaffung von Daten Dritter, Beispiel hier die Daten der Personen die mit in der Wohn- oder Hausgemeinschaft leben. Bis dahin, dass vorhandende Unterlagen die längst eingereicht wurden, immer wieder erneut angefordert werden. Sicher kann man gegen all das vorgehen. Aber was heißt das letztlich für den, der abhängig von ALG II ist? Es bedeutet einen monatelangen Kampf um sein Recht und das alles ohne finanzielle Mittel. Denn die Zahlungen werden natürlich eingestellt solange man um sein Recht kämpft.

Nein, die Schreibtischtäter nötigen einen nicht mit vorgehaltener Waffe, aber mit dem sofortigen Entzug der Lebensgrundlage. Und genau hier ist dann der Punkt erreicht, an dem die meisten Menschen die schon in einer Notlage feststecken, lieber still halten und den täglichen Nötigungen der Schreibtischtäter nachgeben. Erst recht, wenn es sich um eine Bedarfsgemeinschaft handelt in der noch andere Menschen leben.Sklavengaleere des Arbeitsamtes

Sicher könnte man jetzt damit argumentieren, dass diese Schreibtischtäter ja auch nur ihren Job machen und selber meistens auch in einer Zwangslage stecken. Sprich, mach das oder jenes, oder du verlierst deinen Job. Aber das wäre so, als wenn man die Peitschenschwinger auf einer Sklavengaleere versucht zu verharmlosen. Es braucht immer die Menschen die auch dazu bereit sind, ihre Brüder und Schwestern zu nötigen, um ein Ausbeutungssystem aufzubauen und zu erhalten.
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am 30. Oktober 2017
Veröffentlicht in: Allgemein, Diskriminierung

im Alter verhungern

Altersarmut

Klaus Meier #Dissident

Klaus Meier Dissident

Wieder einmal hyped man ein Urteil durch den Sozial-Medien-Dschungel. Diesmal geht es um eine 84 jährige Frau die sich aus ihrer Altersarmut heraus gezwungen sah, Lebensmittel zu stehlen. Es kam wie es kommen musste. Trotz Geld- und Bewährungsstrafen sah die Wiederholungstäterin keine Alternative, um ihre Existenz zu sichern und „klaute“ weiter. Jetzt muss die Frau für 90 Tage ins Gefängnis, wegen Diebstahls. Nun echauffiert man sich mal wieder, wie es denn nur dazu kommen konnte. Dabei ist dies ein alter Hut. Schon 2013 verfasste ich zu dem Thema auf einem Blog eine Analyse, wie es um die Menschen in der Altersarmut bestellt ist.

Es ist schon fast 19:00 Uhr und ich habe doch echt was vergessen beim Kaufmann nebenan einzukaufen. Also schnell noch mal los, ist ja gleich um die Ecke. Da passiert das Unfassbare. Kurz vor dem Geschäft greift jemand nach meiner Tasche und reißt diese mit einem Ruck aus meinen Händen. Ich stehe nur geschockt da, und sehe wie der Täter sich zu meiner Verwunderung sehr langsam vom Ort der Straftat entfernt. In der einen Hand meine Tasche und in der anderen eine Gehhilfe. Ich traue meinen Augen nicht, ist das nicht der nette alte Mann dem ich erst vor zwei Tagen geholfen habe, über die Straße zu kommen? Ich habe mich wieder gefangen und laufe dem Mann nach. Ein, zwei schnelle Schritte und ich bin an ihm dran, man kann die Tränen in seinen Augen sehen und die Verzweiflung steht ihm ins Gesicht geschrieben. Ich muß ihn noch nicht mal stoppen, denn er ist schon entkräftet und braucht eher Hilfe um nicht zu stürzen. Gemeinsam setzen wir uns erst mal auf die Stufen vor dem ehemaligen Schlecker. Langsam realisieren wir beide was gerade passiert ist. …Altersarmut

Dies war nur eine fiktive Geschichte, nichts ist echt. Nur das was ich gerade lesen musste, das ist real! “Deutsche Rentner werden kriminell” bedingt durch Altersarmut und immer weitere Erhöhung der Lebenshaltungskosten sind heute alte Menschen gezwungen Straftaten zu begehen. 6% aller Straftaten werden heute von Menschen über 60 begangen, 70% davon sind Ersttäter. Laut Berechnungen des Bundesarbeitsministeriums ist man schon heute von Altersarmut bedroht wenn man 2500€ Brutto oder weniger im Monat verdient. Menschen die nur den Fehler gemacht haben alt zu werden, werden hier zur Kriminalität genötigt. Der Deutsche Sozialstaat schafft das Altwerden ab, und immer mehr komme ich mir vor wie in dem alten Film von 1976 ”Flucht ins 23. Jahrhundert”. (Hier wird das Alter der Bewohner*innen auf 30 Jahre begrenzt, zwecks Erhalt der Wohlstandsgesellschaft.)

Einst hat man beigebracht bekommen, dass man das Alter achten soll und dass alte Menschen mit Respekt zu behandeln sind. Heute sind die Leistungsträger von gestern nur noch Ballast, den man los werden will und ihn darum verhungern lässt.
 Kommentar 
am 17. Oktober 2017
Veröffentlicht in: Allgemein

Spare in der Not

 

Klaus Meier #Dissident

Klaus Meier Dissident

Wieder einmal peitscht man ein ALG II Urteil durch die sozialen Medien. Am 12. Oktober 2017, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel (Az.: B 4 AS 19/16 R) dieses Urteil gesprochen. Diesmal geht es um einen alleinstehenden ALG II Abhängigen der sich sprichwörtlich etwas vom Mund abgespart hat. Er hatte in eine Lebensversicherung die zum Vermögensaufbau / zur Altersversorgung dienen sollte, eingezahlt. Diese hat im Laufe der Zeit einen Rückkaufswert in Höhe von 16.802 Euro erreicht. Dies lag nun aber eindeutig über dem Schonvermögen von 9.750 Euro das ihm zustand. Den Überschuss muss er nun für seinen Lebensunterhalt verwerten. Das Ganze ist nichts neues und das Urteil war so zu erwarten und sicher nicht einmalig.

GesetzDas eigentlich perfide an der Sache ist nicht, dass ein ALG II Abhängiger überhaupt durch Verzicht etwas gespart hat, vom Existenzminimum. Sondern dass dadurch medial verbreitet wird, das ALG II sei so hoch, dass man trotz ALG II Abhängigkeit auch noch ansparen kann. Damit relativiert man nicht nur Sanktionen, sondern impliziert auch klar, dass das ALG II hoch genug ist. Das ganze in dem Jahr, in welchem das Verfassungsgericht über die Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen im ALG II zu entscheiden hat. Das ganze hat mehr etwas von Manipulation als von Information.“
 Kommentar 
am 27. September 2017
Veröffentlicht in: Allgemein, Mythos

Mythos Reiseunfähigkeitsbescheinigung

 

Klaus Meier #Dissident

Klaus Meier Dissident

Es steht in so mancher Eingliederungsvereinbarung und wird nur allzu gerne von den Sachbearbeitern eingefordert, eben die besagte Reiseunfähigkeitsbescheinigung bei einer Krankschreibung.

Der Ursprung dieses Mythos beruht auf einem Einzelurteil vom 10.11.2010 des Sozialgerichts Karlsruhe, (S 15 AS 3923/10 ER). Hier hatte ein ALG II Abhängiger immer wieder Termine mit dem Jobcenter durch Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen verhindert. Worauf das Jobcenter eine ärztliche Zusatzbescheinigung einforderte, die belegt, dass der ALG II Abhängige nicht in der Lage ist, einen Termin beim Jobcenter wahrzunehmen, also „nicht reisefähig“ ist. Diese erbrachte der ALG II Abhängige aber nicht und verhinderte mit einer AU abermals einen Termin. Das ganze hatte eine Sanktion zur Folge, gegen die der ALG II Abhängige vor Gericht zog. Das Gericht bestätigte mit seinem Urteil aber die Einforderung der ärztlichen Zusatzbescheinigung. So wurde der Mythos geboren, dass bei ALG II Abhängigen die AU generell nur gilt, wenn zusätzlich eine Reiseunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt wird.Gesetz

Fakt ist, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei Krankheit, kurz AU, ist grundsätzlich ein wichtiger Grund einen Termin nicht wahrnehmen zu können. Sollten Zweifel an der AU bestehen, muss der Sachbearbeiter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung einschalten. Für das pauschale einfordern einer Reiseunfähigkeitsbescheinigung, ob in einer Eingliederungsvereinbarung oder anderweitig, gibt es keine Rechtsgrundlage.

§ 56 SGB II

Zweifelt die Agentur für Arbeit an der Arbeitsunfähigkeit der oder des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, so gilt § 275 Absatz 1 Nummer 3b und Absatz 1a des Fünften Buches entsprechend

§ 275 SGB V

3. bei Arbeitsunfähigkeit
b) zur Beseitigung von Zweifeln an der Arbeitsunfähigkeit
eine gutachtliche Stellungnahme des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (Medizinischer Dienst) einzuholen.
 Kommentar